Schutzfähigkeit von Akronymen als Marke?

Mit Beschluss vom 18.7.2019 hat das Bundespatentgericht, AZ: 25 W (pat) 532/18, eine Beschwerde gegen eine Entscheidung der Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes zurückgewiesen, wonach die Bezeichnung „RZT Resilienz-Zirkel-Training“ wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden kann für die Waren: „Software, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CD‘s, DVD‘s, digitale Aufzeichnungsträger, Computer-Software, Druckereierzeugnisse, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)“ und die Dienstleistungen „Erziehung, Ausbildung, sportliche Aktivitäten, Gesundheitsberatung, Gesundheits-und Schönheitspflege, Dienstleistungen von Gesundheitszentren, therapeutische Betreuung und ärztliche Versorgung, Therapiedienste“.

„Resilienz“ sei ein insbesondere im Bereich der Psychologie verwendeter Fachbegriff, der die seelische Widerstandsfähigkeit bzw. die Fähigkeit, schwierige Lebenssituationen ohne anhaltende Beeinträchtigung zu überstehen, bezeichne. Der Begriff „Zirkel-Training“ bezeichne eine spezielle Methode des Konditionstrainings, bei der verschiedene Stationen nacheinander absolviert werden müssten, die jeweils schwerpunktmäßig spezielle Bereiche schulen würden (z. B. Ausdauer, Beweglichkeit oder Schnelligkeit). Die Wortkombination „Resilienz-Zirkel-Training“ habe damit die für die angesprochenen Verkehrskreise ohne weiteres verständliche Bedeutung von einem Training zur Stärkung der Resilienz, also der Widerstandskraft und der inneren Stärke, die erforderlich sei, um komplexe Situationen, Herausforderungen und schwierige Lebenskrisen zu meistern. Die vorangestellte Buchstabenfolge „RZT“ bestehe erkennbar aus den Anfangsbuchstaben der nachstehenden Wortkombination (Akronym) und erscheine damit lediglich als akzessorischer Bestandteil der Gesamtbezeichnung, der den beschreibenden Charakter der Wortkombination teile.

Die Entscheidung entspricht der ständigen Rechtsprechung, wonach die Unterscheidungskraft für Akronyme fehlt, wenn sie durch die anschließende Wortkombination erläutert werden und die Wortkombination als beschreibend anzusehen ist (vgl. insbesondere BGH GRUR 2012, 616 ff. – NAI Der Natur-Aktien-Index).

Als nicht akzessorisch für die nachfolgende Wortkombination wird ein Akronym allerdings dann angesehen, wenn die Buchstabenfolge grafisch gestaltet wird (vgl. BPatG, Beschluss vom 14.1.2019, AZ: 27 W (pat) 544/16 – JBG Junior Brands Group) oder wenn die Buchstabenfolge nicht die Anfangsbuchstaben der nachfolgenden Wortkombination wiedergibt (vgl. BPatG, Beschluss vom 27.9.2018, AZ: 25 W (pat) 41/17 – DZX DEUTSCHER ZWEITMARKTINDEX). In solchen Fällen verfügt die angemeldete Gesamtbezeichnung nach Ansicht des Bundespatentgerichts über die notwendige Unterscheidungskraft.

Fazit: Wer somit eine Buchstabenfolge als Marke „durchbringen“ möchte, sollte entweder die Buchstabenfolge grafisch gestalten oder eine Buchstabenfolge wählen, die nicht den Anfangsbuchstaben der nachfolgenden Wortkombination entspricht, oder aber die nachfolgende Wortkombination einfach weglassen.