TEILNEHMER
Rechtsanwälte, Unternehmensjuristen, Patentanwälte
INHALT
Das Einheitliche Patentgericht (EPG) hat seine Tätigkeit aufgenommen und
ist nunmehr in allen europäischen Vertragsmitgliedsstaaten für Klagen im
Zusammenhang mit europäischen Einheits- und Bündelpatenten zuständig. In
diesem Seminar vermitteln Ihnen unsere erfahrenen Referenten die Vor- und
Nachteile des EPG und führen in das Verfahren vor dem EPG ein, das gerade
in der Anfangsphase von Rechtsunsicherheit geprägt ist.
EINFÜHRUNG
– Sachliche, örtliche und internationale Zuständigkeit des EPG
– Die verschiedenen Klagearten vor dem EPG
– Besonderheiten bei der Durchsetzung von Einheits- und Bündelpatent (insb. Art. 34 EPGÜ)
– Übergangsvorschriften und Opt-out
EINZELNE VERFAHREN UND VERFAHRENSABLAUF
– Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage sowie derzeitige Fallstricke und offene Fragen
– Schriftliches, Zwischen- und mündliches Verfahren vor dem EPG
– Anträge
– Verteidigungsmöglichkeiten anhand ausgewählter Beispiele
– Urteil und Anordnungsbefugnisse des EPG
– Schadenshöheverfahren
– Einstweiliges Verfügungsverfahren
DURCHSETZUNG VON ENTSCHEIDUNGEN
– Vollstreckung von Endentscheidungen
– Vollstreckung von Anordnungen
BERUFUNG
– Berufung gegen Endentscheidungen
– Berufung gegen Anordnungen
ZEIT
jeweils 1. Block: 09:30 – 12:00 Uhr,
2. Block: 12:30 – 15:00 Uhr | 5 Zeitstunden nach § 15 FAO
PREIS
499,– € zzgl. gesetzl. MwSt
Anmeldeinformationen:
https://www.beck-seminare.de/das-neue-einheitspatent/product/36062978?engagementid=7707
